> Das EPA hat das Patent mit genau dem gleichen Hauptanspruch am > 2001-08-06 mit Priorit�t 1994-06-23 erteilt. Als Zielstaaten sind DE > FR GB IT SE genannt. Neben dem Hauptanspruch gibt es weitere 7 > davon abh�ngige Unteranspr�che, die allesamt Verfahren betreffen, also > das Verfahren nach dem Hauptanspruch mit leichten Variationen. > Erstaunlicherweise fehlt ein Anspruch auf ein > "Computerprogrammprodukt" oder ein "Computerprogramm".
Des Raetsels Loesung scheint recht einfach: Adobe meldete das Patent schon 1995 beim EPA an, also 3 Jahre vor den beiden Entscheidungen, welche "Computerprogrammprodukt"-Ansprueche einfuehrten. 6 Jahre spaeter, im August 2001, erteilte das EPA das Patent. Das lag offenbar nicht an irgendwelchen besonderen Schwierigkeiten --- die Ansprueche wurden unveraendert vom US-Patent uebernommen --- sondern an der chronischen Arbeitsueberlastung des EPA. Wer will, kann gegen dieses Patent noch bis Mai 2003 Einspruch einlegen. Es waere komisch, wenn Macromedia das nicht taete. Dann koennen wir mal beim EPA ein Swpat-Einspruchsverfahren erleben, vielleicht das erste. -- Hartmut Pilch http://phm.ffii.org/ Schutz der Innovation vor der Patentinflation: http://swpat.ffii.org/ 90000 Stimmen gegen Logikpatente: http://www.noepatents.org/
